Deutschland übernimmt am 1. Juli 2020 den EU-Vorsitz

Der deutschen Bundesärztekammer zufolge, muss Deutschland die kommenden 6 Monate der EU-Präsidentschaft nutzen, um mit der Europäischen Union Strategien zur Bewältigung der Pandemie und zur Stärkung der Reaktionsfähigkeit in solchen Krisen auf den Weg zu bringen. So brauche man etwa europaweit abgestimmte Meldestrukturen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Zudem müssten die jeweiligen Corona-Warn-Apps mit denen der anderen Mitgliedstaaten kompatibel gemacht werden. Und es sollten dringend gemeinsame Konzepte für die Bevorratung, die Beschaffung und vor allem für die Produktion von Schutzausrüstung, Medikamenten und Impfstoffen erarbeitet werden. Die Aufgaben für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft seien groß, doch die deutsche Ärzteschaft werde sich tatkräftig darin einbringen. (Bundesärztekammer, 24.06.2020)

Wünsche des BPI

Von der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ab 1. Juli 2020 verspricht sich der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) Impulse für die Stärkung des Pharmastandortes Europa. Die Coronakrise habe gezeigt, auf welch wackligen Beinen die Gesundheitsversorgung in Europa steht, so der BPI. Man brauche deshalb Rahmenbedingungen, um in Europa jederzeit unabhängig und flexibel auf sich verändernde Marktbedingungen reagieren zu können. Das sollte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft auch im Blick haben und ihre Möglichkeiten nutzen, die Bedeutung der pharmazeutischen Industrie für die Volkswirtschaft und den Wissenschaftsstandort herauszustreichen. „Die europäische Pharmaindustrie müsse unter allen Umständen wettbewerbsfähig bleiben.“ (Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie, 24.06.2020)

Hingegen liegt die Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik aus guten Gründen bei den EU-Mitgliedstaaten. (Bundesärztekammer, 24.06.2020)

EU beschließt erstmals Vorrat an medizinischer Ausrüstung

Die EU-Kommission hat im Rahmen der Notfall-Reserve „rescEU“ erstmals einen strategischen Vorrat an medizinischen Ausrüstungen beschlossen. Dazu würden vor allem Beatmungsgeräte und Schutzmasken zählen. „Mit der Einrichtung der ersten gemeinsamen europäischen Reserve von medizinischer Notfallausrüstung setzen wir die Solidarität der EU in die Tat um. Die Reserve wird allen Mitgliedstaaten und allen Bürgern zugutekommen. Einander zu helfen, ist der einzige Weg nach vorn“, betonte Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Kosten 50 Mio. €

Zu den medizinischen Ausrüstungen, die bevorratet werden, zählen: medizinische Ausrüstung für die Intensivpflege wie Beatmungsgeräte, Schutzausrüstungen wie wieder verwendbare Schutzmasken, Impfstoffe, Therapeutika und Labormaterial. Das dafür vorgesehene Budget beläuft sich vorerst auf 50. Mio. €. rescEU ist Teil des EU-Katastrophenschutzverfahrens, das eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Staaten im Bereich des Katastrophen-Schutzes erleichtert, um die Katastrophen-Prävention, Katastrophen-Bereitschaft und Katastrophen-Bewältigung zu verbessern.