EU und WHO unterstützen Impfprogramme in 6 Ostländern

Die Europäische Union und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) starten ein Programm für sicheres und wirksames Impfen in den Ländern Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldawien und Ukraine. Das Programm wird mit 40 Mio. € ausgestattet. Die Impfstoffe werden u.a. über die COVAX-Fazilität und den EU-Mechanismus für eine gemeinsame Nutzung des Impfstoffbestands geliefert. Zudem ergänzt das Programm die EU-Hilfen von 1 Mrd. €, die bisher für die Region mobilisiert wurden, um die Pandemie zu bekämpfen und die wirtschaftliche und soziale Erholung zu fördern.

Medienmitteilung

Coronakrise: EU-Kommission arbeitet rund um die Uhr

„Die EU-Kommission arbeitet rund um die Uhr, um zusammen mit den Mitgliedstaaten – sie sind für den Gesundheitsschutz primär zuständig – die Coronakrise zu bewältigen“, versichert Präsidentin von der Leyen. „Wir unterstützen die Forschung, wir finanzieren die Entwicklung von Impfstoffen und wir unterstützen Unternehmen und Menschen, die Arbeitsplätze verlieren.“ Viel Unterstützung gebe es von den Staats- und Regierungschefs auch für die temporären Einreisebeschränkungen aus Drittstaaten in die EU. Es obliege nun den Mitgliedstaaten, diese zügig umzusetzen.

Nebeneffekte und Staatshilfen

Zudem betonte von der Leyen, dass die Nebeneffekte, die einige Maßnahmen mit sich bringen, begrenzt würden. So z.B. die Situation an den EU-Binnengrenzen. Viele EU-Bürger hätten Probleme bei der Rückkehr in ihre Heimatländer. Darüber hinaus stünden LKW mit medizinischer Ausrüstung im Stau. Dazu gebe es nunmehr neu erlassene Leitlinien für Grenzmaßnahmen.  Überdies müsse sichergestellt werden, dass Menschen, die im Nachbarland ihres Wohnsitzes arbeiten, die Binnengrenzen weiterhin passieren können, ergänzte die Kommissionspräsidentin. Das sei für viele Länder essenziell.

Die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Eindämmung des Coronavirus hätten auch massive Auswirkungen auf die Wirtschaft, so die Deutsche. Um diese Folgen abzufedern, werde die EU-Kommission den Mitgliedstaaten mehr Spielraum bei Staatsbeihilfen einräumen. Zudem soll bei der Haushaltsdisziplin eine Sonderklausel aktiviert werden, die Empfehlungen zur Korrektur des Budgetsaldos temporär außer Kraft setzt. „Wir tun alles, was nötig ist“, versicherte die Kommissionspräsidentin.

Covid-19: EU hilft Mitgliedsstaaten an allen Fronten – „Keine Panik !“

Die EU unterstützt die Mitgliedsstaaten im Kampf gegen das Coronavirus und zur Eindämmung von Covid-19 an allen Fronten. Um für einen EU-weiten Informationsaustausch und abgestimmte Maßnahmen zu sorgen, steht sie in ständigem Austausch mit den nationalen Gesundheitsbehörden. Diese erhalten auch technische Hilfe für die Diagnose und Meldung von Verdachtsfällen und bestätigten Fällen, die Infektionsprävention und die Kontrolle von Reisenden. Für die weltweite Vorsorge und Eindämmung des Virus hat die Kommission bereits 232 Mio. mobilisiert. Die Mittel gehen – wie berichtet – u.a. in die Erforschung eines Impfstoffes und die weltweite Notfallvorsorge durch die WHO.

LINK zur Pressekonferenz von Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides

Insgesamt sind die Mitgliedstaaten sehr gut darauf vorbereitet, Fälle in der EU zu behandeln und eine weitere Ausbreitung einzudämmen. Gesundheitskommissarin Kyriakides rief daher zur Besonnenheit auf: „Dies ist eine besorgniserregende Situation, aber wir dürfen nicht in Panik geraten. Wir müssen wachsam sein, wenn es um Falschinformationen geht, die die Bevölkerung in die Irre führen und die Arbeit der Behörden in Frage stellen.“