EU ergreift weitere Maßnahmen gegen Covid-19

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie bringt die EU-Kommission ein zusätzliches Maßnahmenpaket auf den Weg. Dazu zählen mehr zielgerichtete Tests, die Förderung der Nachverfolgung von Kontaktpersonen, eine bessere Vorbereitung von Impfkampagnen sowie die Sicherung des Zugangs zu essenziellen Versorgungsgütern wie Impfausrüstung. Zugleich werden die Mitgliedstaaten aufgerufen, ihren Dienststellen und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zur Verbesserung des Datenaustausches auf EU-Ebene alle relevanten Daten zu übermitteln.

VIDEO der Pressekonferenz

Gleichzeitig präsentierte die EU-Kommission auch eine Empfehlung über Teststrategien bei Covid-19 und den Einsatz von Antigen-Schnelltests. Darin werden Aspekte dargestellt, die in nationalen, regionalen oder lokalen Teststrategien zu berücksichtigen wären. Und um die Kontaktnachverfolgung grenzüberschreitend zu erleichtern, beschloss die EU kürzlich auch eine Lösung für die EU-weite Vernetzung nationaler Apps über das EU-Datenabgleichsystem European Federation Gateway Service. Demzufolge sind alle Mitgliedstaaten aufgerufen, wirksame und kompatible Apps einzurichten und sich dem besagten System anzuschließen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte zu dem Maßnahmenpaket (Video): „Die Corona-Pandemie ist sehr ernst. Die EU muss darauf mit verstärkten Anstrengungen antworten. Darum bringen wir heute im Kampf gegen das Virus zusätzliche Maßnahmen auf den Weg. Diese reichen von einem verbesserten Zugang zu Schnelltests und der Vorbereitung von Impfkampagnen bis hin zur Erleichterung einer sicheren Reisetätigkeit, sofern diese notwendig ist. Ich appelliere an alle Mitgliedstaaten, eng zusammenzuarbeiten. Wenn wir jetzt entschlossen handeln, retten wir Leben und schützen Lebensgrundlagen.“

Deutschland übernimmt am 1. Juli 2020 den EU-Vorsitz

Der deutschen Bundesärztekammer zufolge, muss Deutschland die kommenden 6 Monate der EU-Präsidentschaft nutzen, um mit der Europäischen Union Strategien zur Bewältigung der Pandemie und zur Stärkung der Reaktionsfähigkeit in solchen Krisen auf den Weg zu bringen. So brauche man etwa europaweit abgestimmte Meldestrukturen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Zudem müssten die jeweiligen Corona-Warn-Apps mit denen der anderen Mitgliedstaaten kompatibel gemacht werden. Und es sollten dringend gemeinsame Konzepte für die Bevorratung, die Beschaffung und vor allem für die Produktion von Schutzausrüstung, Medikamenten und Impfstoffen erarbeitet werden. Die Aufgaben für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft seien groß, doch die deutsche Ärzteschaft werde sich tatkräftig darin einbringen. (Bundesärztekammer, 24.06.2020)

Wünsche des BPI

Von der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ab 1. Juli 2020 verspricht sich der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) Impulse für die Stärkung des Pharmastandortes Europa. Die Coronakrise habe gezeigt, auf welch wackligen Beinen die Gesundheitsversorgung in Europa steht, so der BPI. Man brauche deshalb Rahmenbedingungen, um in Europa jederzeit unabhängig und flexibel auf sich verändernde Marktbedingungen reagieren zu können. Das sollte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft auch im Blick haben und ihre Möglichkeiten nutzen, die Bedeutung der pharmazeutischen Industrie für die Volkswirtschaft und den Wissenschaftsstandort herauszustreichen. „Die europäische Pharmaindustrie müsse unter allen Umständen wettbewerbsfähig bleiben.“ (Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie, 24.06.2020)

Hingegen liegt die Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik aus guten Gründen bei den EU-Mitgliedstaaten. (Bundesärztekammer, 24.06.2020)