Coronakrise: EU-Kommission arbeitet rund um die Uhr

„Die EU-Kommission arbeitet rund um die Uhr, um zusammen mit den Mitgliedstaaten – sie sind für den Gesundheitsschutz primär zuständig – die Coronakrise zu bewältigen“, versichert Präsidentin von der Leyen. „Wir unterstützen die Forschung, wir finanzieren die Entwicklung von Impfstoffen und wir unterstützen Unternehmen und Menschen, die Arbeitsplätze verlieren.“ Viel Unterstützung gebe es von den Staats- und Regierungschefs auch für die temporären Einreisebeschränkungen aus Drittstaaten in die EU. Es obliege nun den Mitgliedstaaten, diese zügig umzusetzen.

Nebeneffekte und Staatshilfen

Zudem betonte von der Leyen, dass die Nebeneffekte, die einige Maßnahmen mit sich bringen, begrenzt würden. So z.B. die Situation an den EU-Binnengrenzen. Viele EU-Bürger hätten Probleme bei der Rückkehr in ihre Heimatländer. Darüber hinaus stünden LKW mit medizinischer Ausrüstung im Stau. Dazu gebe es nunmehr neu erlassene Leitlinien für Grenzmaßnahmen.  Überdies müsse sichergestellt werden, dass Menschen, die im Nachbarland ihres Wohnsitzes arbeiten, die Binnengrenzen weiterhin passieren können, ergänzte die Kommissionspräsidentin. Das sei für viele Länder essenziell.

Die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Eindämmung des Coronavirus hätten auch massive Auswirkungen auf die Wirtschaft, so die Deutsche. Um diese Folgen abzufedern, werde die EU-Kommission den Mitgliedstaaten mehr Spielraum bei Staatsbeihilfen einräumen. Zudem soll bei der Haushaltsdisziplin eine Sonderklausel aktiviert werden, die Empfehlungen zur Korrektur des Budgetsaldos temporär außer Kraft setzt. „Wir tun alles, was nötig ist“, versicherte die Kommissionspräsidentin.

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